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Fahrplansuche

von Alexander Schmitz

Zur zweiten Runde des Schlichtungsgespräches zum geplanten Bahnprojekt Stuttgart 21 haben sich Projektgegner und -befürworter vergangenen Freitag im Stuttgarter Rathaus getroffen. Ein Erfolg ist die Einigkeit über den bisher mangelnden gegenseitigen Respekt beider Fraktionen. Besonders bedeutend ist, dass die Bahn bis nächsten Donnerstag einen aktuellen Fahrplanentwurf vorlegen will, anhand dessen die Leistungsfähigkeit des geplanten Tiefbahnhofes geprüft werden kann.

Diesmal nicht anwesend waren Ministerpräsident Stefan Mappus und Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster. Neu hinzu kamen Wirtschaftsminister Ernst Pfister für die Projektbefürworter und auf der Seite der Projektgegner der Vorsitzende der Landtagsfraktion der Grünen, Winfried Kretschmann.

Friedenspflicht

Sofort zu Beginn der Schlichtung wollte Gangolf Stocker für das Aktionsbündnis wissen, was es mit den „L-förmigen Betonplatten“ auf sich hat, die seit Donnerstag im Mittleren Schlossgarten eingegraben werden. Nach der Auffassung der Gegner des Projektes „liegt diese Arbeit außerhalb der Friedenspflicht.“ Die Betonwinkel gehören „zu einem Arbeitsschritt, den wir in den Vorgesprächen als zulässig definiert haben, gemeinsam“, stellt Technikvorstand der Bahn Volker Kefer klar. Sie werden als Begrenzung zum Auffüllen und Verdichten des Unterbodens benötigt. Beide Seiten wollen die Betonwinkel bis nächsten Donnerstag angebracht haben. … weiterlesen

30 Oktober, 2010 1 Kommentar

Runder Tisch, aber keine runde Sache

von Alexander Schmitz und Clara Dupper

Alle Fakten zum Bahnprojekt Stuttgart 21 sollen dargelegt und diskutiert werden, das haben Befürworter und Gegner zusammen mit dem Schlichter Heiner Geißler beschlossen. Bis Ende November wollen sie sich mindesten einmal in der Woche zu Vermittlungsgesprächen im Stuttgarter Rathaus treffen. Vergangenen Freitag fand die Premiere der Gesprächsreihe von zehn bis siebzehn Uhr statt. Sieger des Gesprächs ist jedoch allein Heiner Geißler, der die Diskussion charmant moderierte, denn allzu viele Fragen blieben offen.

„Wir können in dieser Schlichtung keinen neuen Bahnhof erfinden und was die Topografie betrifft, können wir leider Stuttgart auch nicht zu einer ebenen Stadt machen“, stellte der 80jährige CDU-Politiker Heiner Geißler rasch nach Beginn der Gespräche über die strategische Bedeutung und die Leistungsfähigkeit des Bahnprojektes klar. Er forderte eine „Versachlichung der Auseinandersetzung“ und eine Lösung in der Mitte, wie bei einer Tarifschlichtung. Dabei  müssten zuerst in einer Sach- und Fachschlichtung gemeinsame Grundlagen zwischen den Gegnern- und Befürwortern des Großprojektes Stuttgart 21 erarbeitet werden. Der ‚Faktencheck‘, wie es Ministerpräsident Stefan Mappus genannt habe, müsse zu einer gemeinsamen Bewertung der Fakten führen. In vielen Fällen werde dies gelingen, aber nicht in allen, weshalb danach jede Seite die Konsequenzen ziehen müsse, die sie für richtig hält.

Aufgabe der Politik

Stuttgart 21 wurde demokratisch legitimiert, allerdings sei es in einer modernen Mediendemokratie die Aufgabe der Politik, Beschlossenes immer wieder während der Realisierung den Menschen zu erläutern und zu begründen. Dazu soll die Schlichtung beitragen. Es ist ein großer Fortschritt, dass sich Gegner und Befürworter des Projektes zur Diskussion an einem Tisch treffen, da sie dadurch zeigen, dass sie eine fachliche Auseinandersetzung für richtig halten, betont Geißler und forderte: „Wir wollen hier keine Predigten hören und keine Glaubensbekenntnisse und wir machen hier auch kein historisches Seminar.“ Es solle sich nicht auf Vergangenes bezogen werden, sondern auf aktuelles und zukünftiges. … weiterlesen

26 Oktober, 2010 Kein Kommentar

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